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Medienmitteilungen



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28.11.2014   
[ Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation ]
Gestern fand in Canberra das erste Treffen des gemischten Ausschusses Schweiz-Australien für die Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Forschung und Innovation statt. Dabei unterzeichneten die Dachorganisationen der schweizerischen und australischen Hochschulen eine Absichtserklärung, die den Austausch zwischen Forschenden, die an gemeinsamen Forschungsprojekten arbeiten, fördern und erleichtern soll.

28.11.2014   
[ Der Bundesrat ]
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung einen Bericht über die Erkenntnisse und Massnahmen von IKT-Grossprojekten der Bundesverwaltung verabschiedet. Der Bericht basiert auf einer Analyse des Instituts für Wirtschaftsinformatik der Universität St. Gallen. Dieses schlägt 14 Massnahmen vor, um in Zukunft Misserfolge von grossen IKT-Projekten zu verhindern. Diese sollen nun geprüft und in Abstimmung mit bereits ergriffenen Massnahmen umgesetzt werden. Im Sinne einer kurzfristig wirksamen Massnahme beauftragt der Bundesrat die Departemente mit einer Überprüfung von laufenden IKT-Grossprojekten.

28.11.2014   
[ Der Bundesrat ]
Wer für sein Erwerbseinkommen an der Quelle besteuert wird und in der Schweiz ansässig ist, soll künftig nachträglich ordentlich veranlagt werden können. Diese Möglichkeit soll auch Quellenbesteuerten offen stehen, die nicht in der Schweiz ansässig sind, aber einen Grossteil ihrer weltweiten Einkünfte in der Schweiz erzielen. Dadurch können Ungleichbehandlungen zwischen quellenbesteuerten und ordentlich besteuerten Personen beseitigt werden. Der Bundesrat hat heute vom Ergebnisbericht zur Vernehmlassung Kenntnis genommen und die Botschaft zu einer entsprechenden Gesetzesänderung verabschiedet.

28.11.2014   
[ Der Bundesrat ]
Die Höhe der Gebühren für den Radio- und Fernsehempfang bleibt bis zum Inkrafttreten des neuen Abgabesystems unverändert. Nach dem heutigen Entscheid des Bundesrates werden somit private Haushalte voraussichtlich bis 2018 weiterhin 462 Franken pro Jahr bezahlen müssen. Auch für den gewerblichen und den kommerziellen Empfang bleiben die Gebühren gleich. Die letzte Gebührenerhöhung datiert vom April 2007.

28.11.2014   
[ Der Bundesrat ]
Gemeinden um den Flughafen Zürich erhalten die Möglichkeit, ihre bestehenden Siedlungsgebiete weiter zu entwickeln. Der Bundesrat hat heute dazu die Lärmschutz-Verordnung angepasst. Er entspricht damit einem Anliegen der Gemeinden. In Gebieten, die vom Nachtfluglärm der grossen Flughäfen betroffen sind, dürfen künftig unter strengen Bedingungen Bauzonen ausgeschieden, neue Gebäude errichtet oder bestehende aus- und umgebaut werden. Voraussetzung dafür ist, dass lärmempfindliche Räume wie Wohn- und Schlafzimmer gegen Lärm geschützt und spezifische Anforderungen an den Flugbetrieb eingehalten werden.

28.11.2014   
[ Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten ]
Der Gipfel der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF) in Dakar steht unter dem Thema «Frauen und Jugendliche in der Frankophonie – im Dienst des Friedens und der nachhaltigen Entwicklung». Diese Bereiche bilden besonders in Afrika Prioritäten des schweizerischen Engagements. Bundespräsident Didier Burkhalter wird die Schweiz am 29. November am Gipfel vertreten.

28.11.2014   
[ Der Bundesrat ]
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung den Bericht zum Postulat «Optimierung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten» der Grünen Fraktion gutgeheissen. Er kommt zum Schluss, dass Massnahmen zur Optimierung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten am wirksamsten sind, wenn sie von den Produzenten, vom Handel oder von den Konsumentinnen und Konsumenten selbst ausgehen. Der Bund soll dafür gute Rahmenbedingungen schaffen.

28.11.2014   
[ Der Bundesrat ]
Der Bundesrat hat die Verordnung vom 5. Dezember 2003 über die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen geändert. Mit dieser Änderung werden die Bestimmungen zum Tragen der persönlichen Uniform harmonisiert.

28.11.2014   
[ Der Bundesrat ]
Der Bundesrat ändert seine Praxis in Bezug auf Gesuche für eine Teilnahme an Anlässen im Inland. Künftig sollen alle Gesuche gleich behandelt werden. Bisher nahm er an gewissen Anlässen auf Grund einer fixen Liste teil.

28.11.2014   
[ Der Bundesrat ]
In Folge der Revision des Sportförderungsgesetzes im Jahr 2012 muss das Abkommen zwischen der Schweiz und Liechtenstein über die Zusammenarbeit im Bereich «Jugend und Sport» angepasst werden.




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