Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft
Erfolgreiche Zusammenarbeit im Polizeibereich mit Deutschland
Bern, 12.09.2006 (fedpol) - Die polizeiliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Schweiz soll weiter intensiviert werden. An einem bilateralen Arbeitstreffen in Berlin besprachen Delegationen beider Länder am Montag die neuesten Entwicklungen im Bereich der Polizeikooperation.
Schwerpunkt waren dabei der kürzlich umgesetzte, automatisierte Austausch von Fahrzeug- und Halterdaten, die Erfahrungen bei den gemeinsamen Einsätzen an der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 sowie das weitere Vorgehen zur Erleichterung der Rechtshilfe bei der Bekämpfung von Strassenverkehrsdelikten.
An der Sitzung nahmen Vertreterinnen und Vertreter des Bundesamtes für Polizei (fedpol), der Grenzkantone sowie des Grenzwachtkorps teil. Die alltägliche Zusammenarbeit im Grenzbereich und zwischen den Zentralstellen funktioniert problemlos. In ausgewählten Bereichen soll die Zusammenarbeit aber intensiviert werden. Dabei soll namentlich die Kooperation bei der Bekämpfung von Strassenverkehrsdelikten, speziell bei der Vollstreckung von Bussen im Partnerstaat, erleichtert werden.
Positiv fällt auch die Bilanz der Zusammenarbeit vor und während der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland aus. Dazu gehört die Entsendung schweizerischer Sicherheitskräfte, die Intensivierung des gegenseitigen Informationsaustausches, die Zusammenarbeit bei der Beobachtung oder Begleitung von Hooligans, die gegenseitige Information über Entscheide zur Einreiseverweigerung, die Verstärkung der Rechtshilfezusammenarbeit sowie die Zusammenarbeit im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit. Die während der Fussball-WM gemachten Erfahrungen fliessen auch in die laufende Planung der EURO 08 ein.
Anlässlich der periodisch stattfindenden Arbeitstreffen zur Evaluation des schweizerisch-deutschen Polizeivertrages wird jeweils auch die aktuelle Entwicklung in Europa diskutiert. Namentlich im Hinblick auf die Inkraftsetzung des Schengener Assoziierungsabkommens in der Schweiz ist der gegenseitige Informationsaustausch wichtig. Der Vertrag Polizei- und Grenzschutzorganen ist die Basis für eine intensive und effiziente Zusammenarbeit, namentlich bei Grossanlässen aber auch bei alltäglichen Einsätzen wie gemeinsamen grenzüberschreitenden Grosskontrollen.
Adresse für Rückfragen
Veronica Blattmann, Bundesamt für Polizei, Tel. 079 367 09 54Léon Borer, Kommandant Kantonspolizei Aargau, Tel. 079 330 63 03
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