Vertrauensbildung: Schweizer Armee lädt Vertreter der OSZE ein
Bern, 28.06.2006 - Die Schweiz lädt vom 27. bis 30. Juni 2006 Vertreter aller Teilnehmerstaaten der OSZE zum Besuch des Militärflugplatzes Payerne und des Waffenplatzes Thun ein.
Gemäss den Bestimmungen des OSZE Wiener Dokuments 1999 der Verhandlungen über vertrauens- und sicherheitsbildende Massnahmen (WD 99) sind sowohl Besuche vom Militärflugplätzen als auch Besuche militärischer Einrichtungen Teil des Kapitels "Kontakte". Die Schweiz ist, wie auch alle anderen OSZE-Teilnehmerstaaten, verpflichtet, innerhalb eines Zeitraumes von fünf Jahren (2002 bis 2006) je einen solchen Besuch durchzuführen und alle 54 OSZE-Mitgliedstaaten dazu einzuladen. Die Schweiz hat zuletzt im Jahr 2000 einen solchen Besuch in Wangen an der Aare und in Sitten organisiert.
Jeder OSZE-Teilnehmerstaat kann maximal zwei Vertreter - Offiziere oder Diplomaten - an einen solchen Anlass entsenden. Zusätzlich hat die Schweiz im Sinne der Kooperation und Vertrauensbildung auch die OSZE-Kooperationspartner aus dem asiatischen Raum und die Kooperationspartner aus dem Mittelmeerraum sowie das Regionale Verifikations- und Unterstützungszentrum zur Implementierung von Rüstungskontrollabkommen in Südosteuropa (RACVIAC) zu diesem Anlass eingeladen. Für den Besuch bei der Schweizer Armee haben sich 41 Teilnehmer aus 26 Nationen sowie der Direktor des RACVIAC angemeldet.
Das WD 99, ist die umfassendste Vereinbarung zur Regelung militärischer Aspekte von Vertrauen und Sicherheit. Es ist im gesamten OSZE Raum (von Vancouver bis Wladiwostok) gültig. Auch unter Einbezug des erweiterten Spektrums möglicher Risiken, wie internationaler Terrorismus oder illegaler Waffentransfer, hat es nicht an Wirksamkeit verloren. Durch die intensive Kooperation der Teilnehmerstaaten auf militärischem Gebiet hat das WD 99 gar noch an Bedeutung gewonnen.
Die Bestimmungen des WD 99 beinhalten unter anderem den jährlichen Austausch militärischer Informationen über Streitkräfte, Daten von Hauptwaffensystemen, Verteidigungsplanung sowie militärische Kontakte, Beobachtungen und Verifikationsmechanismen. Mit der Teilnahme als vollberechtigtes Mitglied nutzt die Schweiz aktiv ihre Möglichkeiten, Transparenz und Offenheit militärischer Strukturen, Bestände und Planungen im Rüstungsbereich sowie die Voraussehbarkeit militärischer Aktivitäten zu fördern.
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Informationschef Verteidigung/Armeesprecher
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