Offizieller Arbeitsbesuch von Li Changchun, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas

Bern, 15.06.2006 - Li Changchun, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, weilte heute zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern. Nach einem Höflichkeitsbesuch bei Bundes­präsident Moritz Leuenberger wurde er von Bundesrat Pascal Couchepin, dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI), zum Mittagessen empfangen. Danach folgte ein Arbeitsgespräch mit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), bei dem neben verschiedenen bilateralen Fragen auch die Menschenrechte und die UNO-Reform besprochen wurden.

Im Rahmen seiner Europareise, die auch einen Besuch in der Schweiz vorsieht, wurde Li Changchun, eines der neun Mitglieder der führenden Instanz der Kommunistischen Partei Chinas, heute in Bern zu einem offiziellen Besuch empfangen. Nach einem Höflichkeitsbesuch bei Bundespräsident Moritz Leuenberger, bei dem die bilateralen Beziehungen und Energiefragen erörtert wurden, wurde Li Changchun von Bundesrat Pascal Couchepin, dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, zu einem Arbeitsessen im Von-Wattenwyl-Haus empfangen. Gesprächsthema waren die Kultur-, Wissenschafts- und Technologiepolitik der beiden Länder und ihre diesbezügliche Zusammenarbeit.

Anschliessend empfing Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, Li Changchun zu einem Arbeitsgespräch. Dabei wurden die bilateralen Beziehungen im Nachgang zum offiziellen Arbeitsbesuch des chinesischen Aussenministers Li Zhaoxing vom 2. Februar 2006 in Bern und zum Besuch von Staatssekretär Michael Ambühl Anfang Juni in Peking erörtert. Die beiden Gesprächspartner kamen überein, den Ausbau der bilateralen Beziehungen voranzutreiben.

Vier Tage vor der konstituierenden Sitzung des neuen UNO-Menschenrechtsrats in Genf wurde zudem über Menschenrechtsfragen gesprochen. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey unterstrich die besondere Verantwortung der Mitglieder des Menschenrechtsrats für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte.

Der Arbeitsbesuch von Li Changchun ist Ausdruck des von beiden Regierungen angestrebten Ausbaus der bilateralen Beziehungen. Der letzte offizielle Arbeitsbesuch eines Mitglieds des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas fand im April 2004 statt (Zhang Lichang).


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