Offizieller Arbeitsbesuch von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Armenien
Bern, 12.06.2006 - Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat sich am Montag zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Eriwan begeben. Dort führte sie Gespräche mit dem armenischen Aussenminister Vardan Oskanian, dem Ministerpräsidenten Andranik Margarian und dem Staatspräsidenten Robert Kotscharian. Anlässlich dieses Besuches wurde zudem ein Doppelbesteuerungsabkommen zwischen den beiden Staaten unterzeichnet.
Bereits vor der Unabhängigkeit Armeniens im Jahr 1991 hat die Schweiz mit dem südkaukasischen Land Beziehungen gepflegt: Nach dem schweren Erdbeben von 1988 leistete sie zunächst humanitäre Hilfe, später kam es zur Entwicklungszusammenarbeit in verschiedenen Bereichen.
Seit 1988 hat die Schweiz Armenien mit etwa 30 Millionen Franken unterstützt. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey besuchte zudem ein Gesundheitsprojekt, das von der EDA-Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) unterstützt wird, die über ein Kooperationsbüro vor Ort verfügt.
Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind noch bescheiden, aber der juristische Rahmen und damit das Potenzial besteht: Seit 2000 ist ein Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit in Kraft, seit 2002 ein Abkommen über den Schutz von Investitionen und seit heute ein Doppelbesteuerungsabkommen.
Die schweizerische Aussenministerin sprach auch die politische Situation in der Region an, einschliesslich der Frage von Nagorno-Karabach. Die Schweiz misst dem Südkaukasus eine wachsende Bedeutung bei und ist an der Schaffung stabiler und demokratischer Verhältnisse in der Region interessiert. Micheline Calmy-Rey erwähnte in den Gesprächen auch die tragischen Massendeportationen und die Massaker, die das Ende des Osmanischen Reiches prägten. Sie ehrte die armenischen Opfer, indem sie an der « Erinnerungsstätte für den Genozid » einen Kranz niederlegte und einen Baum pflanzte.
In den Gesprächen wurde auch über die Reformprojekte der UNO gesprochen. Die beiden Aussenminister begrüssten die Schaffung des neuen Menschenrechtsrats. Zudem kam der Resolutionsentwurf über die Arbeitsmethoden des Sicherheitsrats zur Sprache, den die Schweiz und vier andere Staaten (die «Small Five») bei der Generalversammlung eingereicht haben.
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