Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Armenien und im Nahen Osten
Bern, 10.06.2006 - Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wird am morgigen Sonntagmorgen nach Tel-Aviv reisen, wo sie ihre israelische Amtskollegin, Aussenministerin Tzipi Livni, treffen wird. Anschliessend wird sie nach Armenien weiterreisen, wo sie am Montag zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Eriwan empfangen wird. Dort wird sie Gespräche mit dem armenischen Aussenminister, dem Ministerpräsidenten und dem Staatspräsidenten führen und ein Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnen.
Während ihres Aufenthaltes im Nahen Osten wird die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), begleitet vom Präsidenten der Ständigen Kommission des Roten Kreuzes und des Roten Halbmonds Dr. Mohammed El-Hadid, mit ihrer israelischen Amtskollegin Gespräche führen. Da ein Treffen mit dem Präsidenten der Palästinensischen Behörde, Mahmud Abbas, kurzfristig verschoben werden musste, führte die Vorsteherin des EDA mit ihm ein längeres Telefongespräch. Je nach Möglichkeit könnte ein Treffen in den nächsten Tagen noch stattfinden.
Bei den Gesprächen wird es vor allem um Fragen im Zusammenhang mit der Vorbereitung der 29. Internationalen Konferenz des Roten Kreuzes und des Roten Halbmonds gehen, zu der für den 20. Juni 2006 nach Genf eingeladen wurde. Ein Thema wird insbesondere die Umsetzung der Übereinkunft sein, die Magen David Adom (Roter Davidstern) und der Palästinensische Rote Halbmond am 28. November 2005 in Genf unterzeichnet haben und die unter Vermittlung der Schweiz zustande gekommen ist. Diese Übereinkunft erleichterte die Annahme eines zusätzlichen Emblems der Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung. Die Schweiz hatte es auf Wunsch des israelischen Magen David Adom und der palästinensischen Gesellschaft des Roten Halbmonds übernommen, das Monitoring der Umsetzung dieser Übereinkunft vorzunehmen und der 29. Internationalen Konferenz Bericht zu erstatten.
Am späten Sonntag Abend wird Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Eriwan zu einem offiziellen Arbeitsbesuch eintreffen, wo sie Gespräche auf höchster Ebene führen wird. Bereits vor der Unabhängigkeit im Jahr 1991 hat die Schweiz mit diesem südkaukasischen Land Beziehungen gepflegt: Nach dem schweren Erdbeben von 1988 leistete sie zunächst humanitäre Hilfe, später kam es zur Entwicklungszusammenarbeit in verschiedenen Bereichen.
Für das laufende Jahr sieht die Humanitäre Hilfe Aufwendungen in der Höhe von 1,95 Mio. Franken vor, die Entwicklungszusammenarbeit rechnet mit Ausgaben von 2 Mio. Franken. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wird ebenfalls im Rahmen ihres Aufenthalts ein Gesundheitsprojekt sowie das lokale Kooperationsbüro der EDA-Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) besuchen.
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