Bilanz der Eidg. Zollverwaltung EZV, 2009

Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit

Bern, 09.02.2010 - Auch 2009 war die Eidg. Zollverwaltung EZV im Einsatz für die Sicherheit und Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. So intervenierte die EZV im vergangenen Jahr gegenüber 2008 in rund doppelt so vielen Fällen, bei denen versucht wurde, illegal Heilmittel in die Schweiz einzuführen. Zudem gilt die Herausforderung "Schengen" als bestanden; das GWK hat die neue Kontrollphilosophie umgesetzt und die Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Partnerorganisationen weiter intensiviert.

Die Umsetzung von Schengen erfolgte grundsätzlich problemlos, da sich das GWK bereits einige Jahre zuvor auf die neue Kontrollphilosophie eingestimmt hatte. Die Kontrollen der Grenzwächter und Grenzwächterinnen waren auch schon vor dem 12. Dezember 2008 weitgehend schengenkonform.

Nicht zuletzt auch dank der weiterhin bestehenden Zollkontrollen im Grenzraum hat das GWK keine negativen Auswirkungen der Schengen-Assoziierung festgestellt. Die gezielte Suche nach mitgeführtem Diebesgut, Schmuggelwaren, Drogen oder Waffen bleibt gewährleistet.

Schengener-Informationssystem SIS: 1. Januar bis 31. Dezember 2009

Seit dem 14. August 2008 profitiert das GWK von einer wichtigen Datenbank: dem Schengener Informationssystem SIS.

Diese Datenbank erlaubt es, im gesamten Schengenraum auf alle registrierten Fälle zurückzugreifen und bei Kontrollen die Angaben zu einer Person oder einer Sache mit diesen Daten abzugleichen. Im Zeitraum vom 1. Januar - 31. Dezember 2009 hat das GWK aufgrund von SIS-Abfragen unter anderem in folgenden Bereichen interveniert:

• 83 Personenfahndungen zwecks Auslieferung
• 1'126 Einreiseverweigerungen für Drittstaatsangehörige
• 106 vermisste Personen
• 615 Aufenthaltsermittlungen für Justizbehörden
• 1'342 Sachfahndungen (verlorene Dokumente etc.)

Migration

Zum Bereich der fremdenpolizeilichen Aufgaben gehört die Bekämpfung von rechtswidrigen Ein- und Ausreisen, des illegalen Aufenthalts, von Schwarzarbeit und Schleppertätigkeit sowie Menschenhandel.

Im vergangenen Jahr hat das GWK 61 rechtswidrige Einreisen an den Aussengrenzen und bei 3'467 (2008: 3581) Personen einen illegalen Aufenthalt festgestellt. Im Bereich der Schleppertätigkeit intervenierte das GWK in 141 Fällen erfolgreich (297).

Betäubungsmittel

Auch 2009 ging die EZV erfolgreich gegen den illegalen Besitz und Handel mit Betäubungsmitteln vor. Die Grenzwache und der zivile Zoll stellten folgende Mengen sicher:

• 48,7 kg Haschisch (122,1 kg)
• 46 kg Marihuana (95 kg)
• 29,6 kg Heroin (19,1 kg)
• 280,2 kg Kokain (145,2 kg)
• 1'483,8 kg Khat (585,8 kg)
• 2513 Pillen verschiedener psychoaktiver Stoffe (LSD, Ecstasy etc.) (12'386 Stk)

Lebensmittelschmuggel

Im vergangenen Jahr ermittelte die EZV insgesamt rund 251 Tonnen geschmuggelte Lebensmittel (2008: 175 Tonnen). In dieser Statistik sind nur Fälle mit Mengen über 200 kg aufgeführt. 95 Tonnen entfallen dabei auf Schmuggelfleisch (23 Tonnen), 49 Tonnen auf Getreide (38 Tonnen) und 28 Tonnen auf Früchte und Gemüse (91 Tonnen). Die hinterzogenen Abgaben belaufen sich auf rund 2,1 Mio. Franken (700'000 Fr.)

In weiteren Schmuggelfällen, die 2009 aufgedeckt wurden, sind die Auswertungen noch am Laufen. Die Zollfahndung geht davon aus, dass nach Abschluss dieser Fälle noch weitere unverzollte Lebensmittel nachgewiesen werden können. Diese Widerhandlungen werden meistens vorsätzlich und gewohnheitsmässig begangen.

Am meisten geschmuggelte Lebensmittel nach Aufdeckung 2009:

1. Fleisch und Fleischwaren (Vorjahr: Rang 3)
2. Getreide (2)
3. Früchte und Gemüse (1)
4. Mehl (4)
5. Speiseöl / Olivenöl (3)
6. Milchprodukte/Käse (7)
7. Wein (-)
8. Teigwaren (6)

Die Zollfahndung ermittelte 2009 in rund 6'100 Fällen (7000 Fälle) wegen Schmuggels. Rund 3100 Untersuchungsdossiers (2008: 3'600 Dossier) wurden neu eröffnet. Bei den meisten geht es um die Hinterziehung von Mehrwertsteuern. Weiter geht es bei den Schmuggelfällen u.a. um Lebensmittel, Tiere, Spirituosen, Tabakwaren, Mineralöl, geraubte Kulturgüter oder Waren, die dem Artenschutz unterstehen.

Arzneimittel

Die EZV hat dem Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic im 2009 insgesamt 1'154 Fälle (Vorjahr: 687 Fälle) gemeldet, bei denen versucht wurde, illegal Heilmittel in die Schweiz einzuführen. Die Medikamente waren entweder gefälscht oder sind in der Schweiz nicht zugelassen. Medikamente dieser Art bergen für Konsumentinnen und Konsumenten ein hohes Gesundheitsrisiko.

Am meisten beschlagnahmte Medikamente 2009:

1. Erektionsförderer
2. Schlankheitsmittel
3. Muskelaufbaupräparate
4. Arzneimittel mit Abhängigkeitspotenzial, v.a. Schlafmittel
5. Haarwuchsmittel
6. Psychopharmaka
7. Schmerzmittel

Sicherheitskontrollen im Schwerverkehr

Der Schweizer Zoll hat 2009 insgesamt an 16'928 LKWs (2008: 11'711) Sicherheitsmängel festgestellt. Die Fahrzeuge waren entweder zu schwer, zu lang oder zu breit. Dazu kamen defekte Bremsschreiben oder Pneus und andere Mängel. In 141 Fällen wurde LKW-Fahrern Fahruntüchtigkeit nachgewiesen (Alkohol, Drogen, Medikamente). Den Höchstwert erzielte ein Chauffeur mit einem Wert von 2,08‰ im Blut.

Einnahmen

2009 hat die EZV für die Bundeskasse 21,3 Mia Franken eingenommen (23,7 Mia.). Dies entspricht rund einem Drittel der Gesamteinnahmen des Bundes. Dabei entfallen rund 10,2 Mia. auf die Mehrwertsteuer und 5,1 Mia. auf Treibstoffabgaben.

 

Bilder und Medienunterlagen verfügbar unter: www.photopress.ch à Eidg. Zollverwaltung à Jahrespressekonferenz 2010 (Login: EZV; Passwort: MK10)

---

Adresse für Rückfragen

Auskunft (ab 14.30 Uhr):
Walter Pavel, Leiter Kommunikation/Medien EZV, Tel: +41 31 322 65 13
Stefanie Widmer, stv. Leiterin Kommunikation/Medien EZV, Tel: +41 31 322 50 56

---

• Dokumente

Herausgeber

Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit
https://www.bazg.admin.ch