Vernehmlassung zur Gesamtschau FinöV: ZEB-Angebot soll realisiert werden

Bern, 09.08.2007 - Die Gesamtschau FinöV und die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) sind in der Vernehmlassung positiv aufgenommen worden. Die Mehrheit der Kantone und Parteien will, dass mindestens das Kernangebot von ZEB integral und schnell realisiert wird. Wie angekündigt hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) gleichzeitig den Finanzierungsbedarf der NEAT umfassend aktualisiert. Die Endwertprognose für diesen FinöV-Teil beträgt neu 19,1 Mrd. Franken gegenüber einer geschätzen Bandbreite von 18,1 bis 18,8 Mrd. Fr. in der Vernehmlassungsvorlage. Damit ZEB wie vorgeschlagen im Umfang von 5,2 Mrd. Franken gebaut und der NEAT-Kredit für die Fertigstellung angemessen dimensioniert werden kann, wird das BAV in Absprache mit dem UVEK-Vorsteher, Bundesrat Moritz Leuenberger, in der kommenden Ämterkonsultation beantragen, das ursprünglich geschätzte Investitionsvolumen für das Bauprogramm des FinöV-Fonds um eine Milliarde zu erweitern.

Der Bundesrat hat im April die Vernehmlassung zur Gesamtschau FinöV / ZEB eröffnet. Das darin enthaltene Angebot für den künftigen Ausbau des Schienenverkehrs in der Schweiz wurde in der Vernehmlassung praktisch einhellig gutgeheissen. Die überwiegende Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmer verlangte darüber hinaus sogar zusätzliche Investitionen, namentlich die Realisierung der Erweiterungsoptionen zu ZEB oder weiterer Ausbauwünsche und einen rascheren Baubeginn.

Zeitlich parallel zur Vernehmlassung klärten das BAV und die AlpTransit Gotthard AG – wie angekündigt – Kosten der NEAT, insbesondere der Achse Gotthard, vertieft ab. Gestützt darauf gilt es den Finanzbedarf für die NEAT bzw. die Höhe des neuen NEAT-Gesamtkredits festzulegen, um das Jahrhundertprojekt vollständig finanzieren zu können. Die verfügbaren Mittel für ZEB sind vom Finanzbedarf der NEAT abhängig, weil beide Grossprojekte über den FinöV-Fonds finanziert werden.

Das BAV prognostiziert die mutmasslichen Endkosten der NEAT – ohne Zimmerberg-Basis- und Hirzeltunnel – neu auf 18,7 Milliarden Franken. Damit sind auch Risiken finanziert, die mit hoher Wahrscheinlichkeit eintreten werden. Für den Kreditbedarf der NEAT sind zu dieser Endkostenprognose 400 Millionen Franken für weitere Risiken mit tieferer Eintretenswahrscheinlichkeit hinzuzählen. Der neue NEAT-Gesamtkredit soll somit 19,1 Milliarden Franken umfassen.

Das Investitionsvolumen FinöV wurde für die Grossprojekte NEAT, Bahn 2000 1. und 2. Etappe, HGV-Anschluss und Lärmsanierung ursprünglich auf 30,5 Mrd. Franken (Preisstand 1995) geschätzt. Für Bahn 2000 1. Etappe und die Lärmsanierung liegt der Bedarf tiefer, der HGV-Anschluss liegt ungefähr im ursprünglichen Rahmen, die NEAT hingegen wird teurer. Die 2. Etappe Bahn 2000 wurde mittlerweile durch ZEB abgelöst.

Das BAV schlägt in Absprache mit Bundesrat Leuenberger vor, das ganze ZEB-Angebot im Umfang von gut 5,2 Mrd. Franken (Preisstand 2005) zu verwirklichen. Dies führt angesichts des neu ermittelten Finanzbedarfs der NEAT zu einer Erweiterung des ursprünglich geschätzten Investitionsvolumens von FinöV um rund 1 Mrd. Franken und einer verlängerten Laufzeit.

Mit der vom BAV vorgeschlagenen Lösung werden beim Finanzbedarf der NEAT alle realistischerweise eintretenden, nicht jedoch sämtliche denkbare Risiken abgedeckt. Weiterhin findet eine straffe Kostensteuerung statt. Falls in den nächsten Jahren auch die Erweiterungsoptionen und in der Vernehmlassung verlangte weitere Ausbauten realisiert werden sollten, würde die Stabilität des FinöV-Fonds gefährdet oder es müssten neue Finanzierungsquellen gefunden werden.

Mit der Verlängerung der Laufzeit des FinöV-Fonds kann das verkehrspolitisch Notwendige ohne Verletzung der finanzpolitischen Grundsätze des Bundes realisiert werden. Insbesondere wird die allgemeine Bundeskasse nicht belastet und es müssen keine neuen Finanzierungsquellen erschlossen werden.

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